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Bundessozialgericht ist der Auffassung, der Wille von Rollstuhlfahrern, auch bei Schnee die Wohnung verlassen zu können, sei nicht vom Basisausgleich gedeckt, der von den gesetzlichen Kassen zu gewähren ist. Das Bundessozialgericht hat sich in einem im Mai ergangenen Beschluss (Az: B 3 KR 8/06 B) weitgehend einem Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz angeschlossen, in dem es heißt, Rollstuhlfahrer hätten gegenüber der gesetzlichen Krankenversicherung keinen Anspruch darauf, derart mit Hilfsmitteln ausgestattet zu werden, dass sie auch bei Schnee das Haus verlassen können. Die Klägerin, die in der Eifel wohnt, begehrte, mit einem Speedy-Elektra Rollstuhlzuggerät ausgestattet zu werden...

Steuertipps für behinderte Mitbürger in DGS, als Kurzvideos - Infos in Bild und Ton Hier finden Sie zu verschiedenen steuerlichen Themen Kurviedeos. Zur Betrachtung dieser Filme benötigen Sie ggf. Zusatzsoftware, die Sie aus dem Internet herunterladen können. Sollten also kein Film nach dem Download starten,

Die Koalitionsarbeitsgruppe Gesundheit hat sich auf letzte Details der Gesundheitsreform verständigt. Die Einigung sieht unter anderem einen Krankenversicherungsschutz für alle Menschen in Deutschland vor. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt: "Zum ersten Mal in der Sozialgeschichte unseres Landes gibt es eine Verpflichtung, eine Krankenversicherung abzuschließen." Hier finden Sie umfangreiches Informationsmaterial zur Gesundheitsreform.

Hier finden Sie alle Anschriften aller Versorgungsämter in Ihrer Region. Diese sind nach Bundesländern geordnet. Wenn Sie Probleme haben sollten Ihr richtiges Amt zu finden, dann kann ich Ihnen helfen. Diese Internetseiten habe ich so gestaltet, dass blinde PC-User diese Seite lesen können. Sie möchten wissen, wie so etwas geht? Dann klicken Sie doch einfach auf BFW-Würzburg. Mein Name ist Lutz Schrader, ich arbeite als Telefonist im Hessischen Amt für Versorgung und Soziales in Kassel, in der Telefonzentrale. Meine Ausbildung zum Telefonisten habe im Berufsförderungswerk Würzburg absolviert, welches in dem Ort Veitshöchheim zu Finden ist . Auf meiner Seite habe ich alle Anschriften der Versorgungsämter von Deutschland, nach Bundesländern geordnet aufgelistet. Eine Verlinkung zu den Internetseiten habe ich eingefügt. Meine Website ist mit Tastenkombinationen versehen, so dass die einzelnen Menüs auch per Tastatur zu Bedienen ist. Die Tastaturbefehle finden Sie unter dem Link HILFE.

als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bin ich für all die Bereiche zuständig, die längst keine "weichen Themen" mehr sind. Die Zukunft unserer Gesellschaft hängt von ihnen ab. Es geht um Chancengerechtigkeit und um Zusammenhalt - für Familien, zwischen Alt und Jung, zwischen Männern und Frauen, zwischen verschiedenen Familienformen und Menschen verschiedener Herkunft. Mit unserer Politik wollen wir alle erreichen. Wir brauchen mehr Kinder in den Familien und mehr Familie in der Gesellschaft. Deshalb habe ich mir vor allem drei Ziele vorgenommen: Ich will junge Eltern gerade in der Phase der Familiengründung unterstützen, damit sie Mut zum Kind oder zu weiteren Kindern haben. Darüber hinaus will ich den Zusammenhalt der Generationen stärken. Denn vom Wissen und den Erfahrungen der Älteren können Arbeitswelt und Ehrenamt profitieren. Und drittens müssen wir uns besser um die Kinder kümmern, die auf der Schattenseite des Lebens geboren werden. Denn gerade in jungen Jahren werden die entscheidenden Weichen für ihr späteres Leben gestellt. Familie muss wieder ein Erfolgsmodell in der Gesellschaft werden. Dafür setze ich mich ein. Ursula von der Leyen Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend stellt auf seiner Website viele Service-Angebote zur Verfügung. Hier haben wir für Sie die wichtigsten zusammengestellt...

Im Einzelfall haben Versicherte auch dann Anspruch auf Kostenübernahme für ein Reha-Funktionstraining, wenn sie bereits länger daran teilnehmen. Dies hat die 20. Kammer des Sozialgerichts Frankfurt entschieden.

Wer behindert ist, muss sich meist auch mit dem Sozialrecht auseinandersetzen, wenn man seinen Lebensunterhalt nicht selbst aufbringen kann, oder von der Pflege abhängig ist. Hier findest Du eine Linkliste zum Sozialrecht und sozialer Sicherung im WWW.

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Dies ist der Bereich "Sozialrecht im Hilfsmittel- und Homecare-Bereich", dem Sie praktische Informationen zu Rechtsprechung und Rechtsgrundlagen bei der Hilfsmittelversorgung im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung entnehmen können. Zur Nutzung dieser Internetseiten benötigen Sie eine Zugangsberechtigung/Passwort. Diese erhalten Sie, wenn Sie uns das ausgefüllte Bestellformular zusenden. Hinweis: BVMed-Mitglieder loggen sich mit den Extranet-Zugangsdaten in den Sozialrechtsbereich ein!

Behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen können selbstverständlich die gleichen Sozialleistungen und sonstigen Hilfen wie andere Bürger in Anspruch nehmen; die einschlägigen Vorschriften gelten in gleicher Weise für diesen Personenkreis. Dieser Grundsatz wird durch Artikel 3 Abs. 3 Satz 2 des Grundgesetzes bekräftigt, wonach niemand wegen seiner Behinderung benachteiligt werden darf. Die Vorschrift bindet als individuelles Grundrecht Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung unmittelbar, nicht nur auf Bundesebene, sondern auch in Ländern und Gemeinden sowie sonstigen Institutionen und Organisationen der "öffentlichen Gewalt". Auf Rechtsbeziehungen zwischen Privaten wirkt das Benachteiligungsverbot mittelbar, indem es bei der Auslegung und Anwendung bürgerlichen Rechts berücksichtigt werden muss. Die besonderen sozialrechtlichen Regelungen zugunsten behinderter und von Behinderung bedrohter Menschen sind mit Wirkung ab 1. Juli 2001 durch das Neunte Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - neu geordnet worden.